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   LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09   

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https://dejure.org/2013,25227
LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09 (https://dejure.org/2013,25227)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.04.2013 - L 21 R 1212/09 (https://dejure.org/2013,25227)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. April 2013 - L 21 R 1212/09 (https://dejure.org/2013,25227)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 9 ff SGB 6, § 26 SGB 9, § 156 SGB 9
    Rehabilitation - medizinische - Psychotherapie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer ambulanten Langzeitpsychotherapie als Maßnahme der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer ambulanten Langzeitpsychotherapie als Maßnahme der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09
    Soweit die Klägerin die Erstattung der von ihr im Zeitraum von November 2007 bis heute für die Durchführung der Therapie aufgewendeten Kosten begehrt, ist Anspruchsgrundlage § 15 Abs. 1 Satz 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch SGB IX (zur Frage, ob als unmittelbare Rechtsgrundlage oder in entsprechender Anwendung vgl. BSG Urteile vom 21. August 2008 - B 13 R 33/07 R - m.w.N. und vom 20. Oktober 2009 -B 5 R 5/07 R -, jeweils veröff. in juris).
  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09
    Soweit die Klägerin die Erstattung der von ihr im Zeitraum von November 2007 bis heute für die Durchführung der Therapie aufgewendeten Kosten begehrt, ist Anspruchsgrundlage § 15 Abs. 1 Satz 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch SGB IX (zur Frage, ob als unmittelbare Rechtsgrundlage oder in entsprechender Anwendung vgl. BSG Urteile vom 21. August 2008 - B 13 R 33/07 R - m.w.N. und vom 20. Oktober 2009 -B 5 R 5/07 R -, jeweils veröff. in juris).
  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 62/94

    Rechtmäßigkeit der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09
    Die Rehabilitations-RL beruhen auf der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage des § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 SGB V und besitzen die Qualität untergesetzlicher Rechtsnormen (BSGE 78, 70 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 6; vgl auch Hess aaO § 92 SGB V RdNr 4 mwN).
  • BSG, 18.07.2006 - B 1 KR 9/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - ambulante psychotherapeutische

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09
    Ist ein Therapeut nicht zur Behandlung der Versicherten zugelassen, kann er außerhalb von Notfällen regelmäßig keine Naturalleistungen innerhalb des Systems der GKV erbringen (BSG Urteil vom 18. Juli 2006 - B 1 KR 9/05 R - juris).
  • BSG, 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 21 R 1212/09
    Ein Ausforschungsbeweis liegt im sozialgerichtlichen Verfahren vor, wenn ihm die Bestimmtheit bei der Angabe der Tatsachen oder Beweismittel fehlt, oder aber der Beweisführer für seine Behauptung nicht mehr Anhaltspunkte angibt und erst aus der Beweisaufnahme die Grundlage für seine Behauptungen gewinnen will (vgl. BSG Beschluss vom 19. November 2009 - B 13 R 303/09 B - juris m.w.N.).
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